Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über Dienstleistungen, individuelle Projektarbeiten sowie die Bereitstellung von Software-as-a-Service-Lösungen (SaaS) und Service-Level-Agreements (SLA), die zwischen Schönenberger Media, Dean Schönenberger, Fabrikstr. 25, 72669 Unterensingen, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden geschlossen werden.

(2) Kunde im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB) sein:

• Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
• Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(1) Gegenüber Verbrauchern beginnt der Anbieter mit der Ausführung von Dienstleistungen und individuellen Projektarbeiten grundsätzlich erst nach Ablauf der gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsfrist.

(2) Wünscht der Verbraucher einen vorzeitigen Beginn der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist, bedarf dies einer gesonderten und ausdrücklichen Erklärung des Verbrauchers (z. B. durch Setzen des entsprechenden Häkchens im Rahmen der Angebotsannahme).

(3) Verlangt der Verbraucher den vorzeitigen Leistungsbeginn, bestätigt er damit zugleich seine Kenntnis davon, dass sein Widerrufsrecht bei vollständiger Erbringung der Dienstleistung erlischt und er im Falle eines vorzeitigen Widerrufs Wertersatz für die bis zum Widerruf bereits erbrachten Teilleistungen schuldet (§ 357a Abs. 2 BGB).

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter rechtzeitig alle für die Durchführung der Dienstleistungen erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und technischen Voraussetzungen zur Verfügung.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zu SaaS-Plattformen geheim zu halten und vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.

(1) Dienstleistungen: Die Abrechnung von Dienstleistungen und Projektarbeiten erfolgt nach tatsächlichem Aufwand auf Basis der vereinbarten Stundensätze. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Rechnungsstellung monatlich nachträglich oder nach Projektabschnitten unter Beilage eines nachvollziehbaren Leistungsnachweises.

(2) SaaS & Abonnements: Wiederkehrende Vergütungen für SaaS-Nutzungen oder SLA-Verträge werden jeweils im Voraus für den vereinbarten Abrechnungszeitraum (z. B. monatlich oder jährlich) fällig und in Rechnung gestellt bzw. eingezogen.

(3) Preise: Gegenüber Verbrauchern verstehen sich alle Preisangaben inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich alle Preise als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(4) Zahlungsarten: Dem Kunden stehen je nach Vereinbarung und Plattform folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

• Standard SEPA-Überweisung / Rechnung (Zahlungsziel: 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug)
• Stripe (Kreditkarte, Debitkarte und unterstützte Sofortzahlungsarten)
• PayPal

(5) Zahlungsverzug: Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern und bei SaaS-Diensten den Zugang nach vorheriger Ankündigung vorübergehend zu sperren, bis alle offenen Forderungen beglichen sind.

(1) SaaS-Lösungen: Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Abonnements ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, die SaaS-Software bestimmungsgemäß über das Internet zu nutzen.

(2) Individuelle Projektergebnisse: An individuell für den Kunden erstellten Arbeitsergebnissen räumt der Anbieter dem Kunden mit vollständiger Bezahlung der geschuldeten Vergütung die für den vertraglich vorausgesetzten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Quellcodes, wiederverwendbare Basis-Frameworks, Bibliotheken und Entwicklungs-Tools verbleiben im geistigen Eigentum des Anbieters, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart.

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der SaaS-Dienste im Rahmen der technischen Möglichkeiten. Eine 100%ige Verfügbarkeit kann technisch nicht gewährleistet werden.

(2) Angekündigte Wartungsarbeiten, notwendige Sicherheitsupdates sowie Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. höhere Gewalt, Netzausfälle Dritter), bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit unberücksichtigt.

(1) SaaS-Abonnements werden für die im jeweiligen Bestellprozess gewählte Mindestlaufzeit abgeschlossen (z. B. monatlich oder jährlich).

(2) Abonnements mit monatlicher Laufzeit verlängern sich jeweils automatisch um einen weiteren Monat, sofern sie nicht vor Ablauf des Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Jahresabonnements verlängern sich entsprechend um ein weiteres Jahr (gegenüber Verbrauchern gilt nach Ablauf der Erstlaufzeit eine Kündigungsfrist von einem Monat).

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

(4) Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. per E-Mail) oder können über die Kündigungsfunktion im Kunden-Account vorgenommen werden.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten – also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Im Übrigen ist jede weitere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen.

(4) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Werkleistungen 12 Monate ab Abnahme.

(1) Die Parteien beachten die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere DSGVO und BDSG).

(2) Soweit der Anbieter im Rahmen der SaaS-Bereitstellung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.